Rat (67. Sitzung)

Termin:	Montag, 28.09.2020 - 18:35 Uhr
Ort:	Rathaus Paderborner Str. 5 33415 Verl großer Sitzungssaal
Niederschriften:	Öffentliche Niederschrift (Rat) (14.12.2020)

Tagesordnungspunkte

I	Öffentliche Sitzung
1.	Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
2.	Eingänge für den Rat
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Sondergutschein-Aktion Stadt Verl	1633/2020
5.	1. Evaluation des kommunalen Förderprogramms Solarenergie der Stadt Verl	1631/2020
6.	Vorstellung der Gestaltung der Sport- und Freizeitanlage am Schmiedestrang	1639/2020
7.	Vorstellung der Gestaltung der Spiel- und Freizeitanlage am Freibad	1640/2020
8.	Bericht zur Aufnahmebereitschaft der Stadt von Geflüchteten aus Moria - mündlicher Vortrag -
9.	Bericht zu Aufwendungen der Corona-Maßnahme in Verl-Sürenheide	1636/2020
10.	Gewährung einer Corona-Leistungszulage	1637/2020
11.	Integriertes Radverkehrskonzept für die Regiopolregion Bielefeld	1595/2020
12.	Erstellung eines Konzepts für den städtischen Hochhausbereich (Grillen- und Libellenstraße) in Verl	1605/2020
13.	Vorstellung der Pläne für den Neubau eines Wohnheims für behinderte Menschen mit gemeinschaftlichem und ambulant betreutem Wohnen sowie den Bau von öffentlich geförderten Wohnungen von der KHW an der Österwieher Straße / Bahnhofstraße	1609/2020
14.	Richtlinien zur Vergabe von städtischen Baugrundstücken Hier: Änderung der Vergaberichtlinie vom 14.02.2019	1611/2020
15.	Vergabe von städtischen Baugrundstücken und Festlegung der Verkaufspreise Hier: Bebauungsplangebiet Nr. 90 „Schlangenweg-Nord“	1612/2020
16.	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf beschleunigte Verbesserung des Radverkehrs in Verl	1603/2020
17.	Bebauungsplan Nr. 32 „Westfalenweg 2“, 15. Änderung (1. Änderung der 8. Änderung) Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	1616/2020
18.	Bebauungsplan Nr. 83 „Strothweg-Jostweg“ Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	1615/2020
19.	Bebauungsplan Nr. 91 „Köldingsweg-West“ Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	1618/2020
20.	Förderprogramm Deckensanierungen	1606/2020
21.	Straßenendausbau Wendehammer Dorotheenweg	1586/2020
22.	Straßenendausbau zweier Stichwege am Ginsterweg	1587/2020
23.	Zulassung von Online-Fraktionssitzungen	1623/2020
24.	Bewilligung von Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte	1610/2020
25.	Aussetzung der Elternbeiträge für die Nutzung von Betreuungseinrichtungen in der Stadt Verl Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses	1585/2020
26.	2. Änderung der Richtlinie zum kommunalen Förderprogramm Solarenergie der Stadt Verl Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses	1626/2020
27.	Aktien der RWE AG Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2020, Antragsnr.: A18/2020 1. Ergänzung zur Drucksache 1516/2020	1569/2020
28.	Abwassergebühren Gebührennachkalkulation 2019	1579/2020
29.	Jahresabschluss 2019 der Stadtwerk Verl GmbH Feststellung, Ergebnisverwendung sowie Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat sowie Nachtragswirtschaftsplan 2020	1600/2020
30.	Abweichungssatzung für verschiedene Erschließungsanlagen	1591/2020
31.	Mitteilungen und Anregungen
II	Nichtöffentliche Sitzung
32.	Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
33.	Grundstücksangelegenheiten
33.1	Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen
33.2	Veräußerung eines Grundstücksstreifens
33.3	Kauf einer Teilfläche
33.4	Veräußerung zweier Grundstücke
33.5	Rücknahme eines Grundstücks - mündlicher Bericht -
34.	Vergaben
34.1	Vergabe des Auftrages zur Errichtung von Parkplätzen im Bereich der Sender Straße
34.2	Vergabe des Auftrages über die Fahrbahnsanierung Kattenheider Straße, Brissestraße, Buntenweg, Im Vien und Am Ölbach
34.3	Vergabe des Auftrages über die Neuanlage des Spielplatzes Trakehner Straße
35.	Bericht über Forderungen der Stadt Verl
36.	Antrag der Energiegenossenschaft Energiegewinner Verl GmbH auf Anpachtung einer Dachfläche des neuen Bauhofs zum Betrieb einer Photovoltaikanlage 1. Ergänzung zur Drucksache 1570/2020
37.	Preisgestaltung bei der Vergabe von städtischen Baugrundstücken Hier: Mehrfamilienwohnhausgrundstück im Baugebiet „Grubenweg“ in Bornholte-Bahnhof
38.	Mitteilungen und Anregungen