Rat (66. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 01.09.2020 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (11.12.2020)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Eingänge für den Rat
   
       
3.    Einwohnerfragestunde
   
       
4.    Integriertes Radverkehrskonzept für die Regiopolregion Bielefeld 1595/2020
   
       
5.    Erstellung eines Konzepts für den städtischen Hochhausbereich (Grillen- und Libellenstraße) in Verl 1605/2020
   
       
6.    Vorstellung der Pläne für den Neubau eines Wohnheims für behinderte Menschen mit gemeinschaftlichem und ambulant betreutem Wohnen sowie den Bau von öffentlich geförderten Wohnungen von der KHW an der Österwieher Straße / Bahnhofstraße 1609/2020
   
       
7.    Richtlinien zur Vergabe von städtischen Baugrundstücken
Hier: Änderung der Vergaberichtlinie vom 14.02.2019
1611/2020
   
       
8.    Vergabe von städtischen Baugrundstücken und Festlegung der Verkaufspreise
Hier: Bebauungsplangebiet Nr. 90 „Schlangenweg-Nord“
1612/2020
   
       
9.    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf beschleunigte Verbesserung des Radverkehrs in Verl 1603/2020
   
       
10.    Bebauungsplan Nr. 32 „Westfalenweg 2“, 15. Änderung (1. Änderung der 8. Änderung)
Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
1616/2020
   
       
11.    Bebauungsplan Nr. 83 „Strothweg-Jostweg“
Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
1615/2020
   
       
12.    Bebauungsplan Nr. 91 „Köldingsweg-West“
Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
1618/2020
   
       
13.    Förderprogramm Deckensanierungen 1606/2020
   
       
14.    Straßenendausbau Wendehammer Dorotheenweg 1586/2020
   
       
15.    Straßenendausbau zweier Stichwege am Ginsterweg 1587/2020
   
       
16.    Zulassung von Online-Fraktionssitzungen 1623/2020
   
       
17.    Bewilligung von Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte 1610/2020
   
       
18.    Aussetzung der Elternbeiträge für die Nutzung von Betreuungseinrichtungen in der Stadt Verl
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
1585/2020
   
       
19.    2. Änderung der Richtlinie zum kommunalen Förderprogramm Solarenergie der Stadt Verl
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
1626/2020
   
       
20.    Aktien der RWE AG
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2020, Antragsnr.: A18/2020
1. Ergänzung zur Drucksache 1516/2020
1569/2020
   
       
21.    Abwassergebühren
Gebührennachkalkulation 2019
1579/2020
   
       
22.    Jahresabschluss 2019 der Stadtwerk Verl GmbH
Feststellung, Ergebnisverwendung sowie Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat
sowie Nachtragswirtschaftsplan 2020
1600/2020
   
       
23.    Abweichungssatzung für verschiedene Erschließungsanlagen 1591/2020
   
       
24.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
25.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
26.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
26.1    Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen
   
       
26.2    Veräußerung eines Grundstücksstreifens
   
       
26.3    Kauf einer Teilfläche
   
       
26.4    Veräußerung zweier Grundstücke
   
       
27.    Vergaben
   
       
27.1    Vergabe des Auftrages zur Errichtung von Parkplätzen im Bereich der Sender Straße
   
       
27.2    Vergabe des Auftrages über die Fahrbahnsanierung Kattenheider Straße, Brissestraße, Buntenweg, Im Vien und Am Ölbach
   
       
27.3    Vergabe des Auftrages über die Neuanlage des Spielplatzes Trakehner Straße
   
       
28.    Antrag der Energiegenossenschaft Energiegewinner Verl GmbH auf Anpachtung einer Dachfläche des neuen Bauhofs zum Betrieb einer Photovoltaikanlage
1. Ergänzung zur Drucksache 1570/2020
   
       
29.    Mitteilungen und Anregungen