Rat (65. Sitzung)

Termin:	Dienstag, 23.06.2020 - 18:00 Uhr
Ort:	Rathaus Paderborner Str. 5 33415 Verl großer Sitzungssaal
Niederschriften:	Öffentliche Niederschrift (Rat) (29.10.2020)

Tagesordnungspunkte

I	Öffentliche Sitzung
1.	Aktien der RWE AG Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2020, Antragsnr.: A18/2020 1. Ergänzung zur Drucksache 1516/2020	1569/2020
2.	Aussetzung der Elternbeiträge für die Nutzung von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege, Offenen Ganztagsschulen und Randstundenbetreuungen im Jugend- und Schulbereich der Stadt Verl	1556/2020
3.		1529/2020
4.	Änderungen der Richtlinie zur Kindertagespflege der Stadt Verl aufgrund der neuen Fassung des Kinderbildungsgesetzes, KiBiz NRW zum 01.08.2020	1536/2020
5.	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2018	1463/2020
6.	Jahresabschluss 2017 der Verler Immobilien- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Feststellung, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung	1547/2020
7.	Jahresabschluss 2018 der Verler Immobilien- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Feststellung, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung	1548/2020
8.	Wirtschaftsplan 2019/2020 für die Verler Immobilien- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH	1549/2020
9.	Bericht über die aktuelle Corona-Situation in Verl Hier: Antrag der SPD-Fraktion
10.	Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
11.	Eingänge für den Rat
12.	Einwohnerfragestunde
13.	Beteiligung an einer gemeinsamen Wasserversorgungs- und einer gemeinsamen Wasserförderungsgesellschaft mit der Vereinigte Gas- und Wasserversorgung GmbH (BTA)	1565/2020
14.	Beteiligung an einer gemeinsamen Wasserversorgungs- und einer gemeinsamen Wasserförderungsgesellschaft mit der Vereinigte Gas- und Wasserversorgung GmbH	1562/2020
15.	Beitritt zur Regiopolregion Bielefeld	1558/2020
16.	Veranstaltungsräume in Verl Hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines runden Tisches	1555/2020
17.	Unterstützung des Verler Einzelhandels und der Verler Gastronomie Hier: Antrag der CDU-Fraktion	1571/2020
18.	Verlagerung des Freizeit- und Spielgeländes vom Schmiedestrang an den Bolzplatz am Freibad Hier: Antrag der CDU-Fraktion - Vorlage wird nachgereicht -
19.	Antrag der Energiegenossenschaft Energiegewinner Verl GmbH auf Anpachtung einer Dachfläche des neuen Bauhofs zum Betrieb einer Photovoltaikanlage	1528/2020
20.	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Prüfung einer kommunalen Crowdfunding-Plattform	1559/2020
21.	Freibadbetrieb 2020 Hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses	1568/2020
22.	Änderung der Satzung über den Betrieb der Offenen Ganztagsschulen	1566/2020
23.	Anregungen gemäß §24 (1) GO NRW Hier: Förderung von Gründächern und Antrag der SPD-Fraktion auf Information und Förderung bezüglich Begrünungsmaßnahmen an Gebäuden	1480/2020 1. Ergänzung
24.	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verstärkung der Maßnahmen zum Klimaschutz und der diesbezüglichen Kommunikation, Punkt 2	1483/2020
25.	Projektfortführung „european energy award“ 2020-2023 –Rezertifizierung Gold	1479/2020
26.	Projektfortführung Energiesparen macht Schule	1524/2020
27.	Errichtung eines Umkleidegebäudes im Sportgelände Kaunitz	1554/2020
28.	Nutzungskonzept für den Verler See hier: Beschluss über die Endfassung	1497/2020 1. Ergänzung
29.	Straßenendausbau Stichweg Thaddäusstraße	1471/2020 1. Ergänzung
30.	Bebauungsplan Nr. 32 „Westfalenweg 2“, 15. Änderung (1. Änderung der 8. Änderung) hier: Beschluss über die Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB	1561/2020
31.	Bebauungsplan Nr. 90 „Schlangenweg-Nord“ hier: Satzungsbeschluss	1560/2020
32.	Bebauungsplan Nr. 83 „Strothweg-Jostweg“ hier: Beschluss über die Offenlage	1551/2020
33.	Bebauungsplan Nr. 92 „Östernweg-West“ hier: Beschluss über das weitere Vorgehen	1567/2020
34.	Bebauungsplan Nr. 91 „Köldingsweg“ hier: Beschluss über die erneute Offenlage § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i.V.m. § 4a (3) BauGB	1553/2020
35.	Erweiterung der Weihnachtsbeleuchtung in den Ortsteilen - mündlicher Vortrag -
36.	Mitteilungen und Anregungen
II	Nichtöffentliche Sitzung
37.	Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
38.	Beteiligung an einer gemeinsamen Wasserversorgungs- und einer gemeinsamen Wasserförderungsgesellschaft mit der Vereinigte Gas- und Wasserversorgung GmbH (BTA)
39.	Beteiligung an einer gemeinsamen Wasserversorgungs- und einer gemeinsamen Wasserförderungsgesellschaft mit der Vereinigte Gas- und Wasserversorgung GmbH (Stadt)
40.	Grundstücksangelegenheiten
40.1	Veräußerung eines Erbbaugrundstücks
40.2	Kauf zweier Grundstücke an der Bergstraße in Bornholte hier: Buswendebereich „Nelkenweg“
40.3	Erwerb von zukünftigen Straßenflächen am Ockerweg / Mergelweg
41.	Antrag der Energiegenossenschaft Energiegewinner Verl GmbH auf Anpachtung einer Dachfläche des neuen Bauhofs zum Betrieb einer Photovoltaikanlage
42.	Vergaben
42.1	Vergabe des Auftrags zum Ausbau von Haltestellen im Stadtgebiet Verl
42.2	Vergabe des Auftrages zur Erneuerung des Kunstrasenplatzes an der Poststraße
42.3	Vergabe des Auftrages für die Tischlerarbeiten / Feste Einbauten für den Neubau der Kita Sürenheide - Verl hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
43.	Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit dem Jugendaustauschwerk im Kreis Gütersloh e.V. für das Droste-Haus in Verl
44.	Energieberatung der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen - Vertragsverlängerung
45.	Mitteilungen und Anregungen