Rat (60. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 17.12.2019 - 17:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (04.05.2020)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Verpflichtung und Einführung eines neuen Ratsmitgliedes 1405/2019
   
       
2.    Ersatzwahl von Ausschussmitgliedern 1406/2019
   
       
3.    Neuwahl eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung Kommunale Beteiligung Lokalfunk Kreis Gütersloh 1407/2019
   
       
4.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
5.    Einwohnerfragestunde
   
       
6.    Eingänge für den Rat
   
       
7.    Abwassergebühren - Bedarfsberechnung 2020 1346/2019
   
       
8.    Festlegung der Abfallbeseitigungsgebühren für das Jahr 2020 1374/2019
   
       
9.    5. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Verl 1373/2019
   
       
10.    Wirtschaftsplan 2020 für den Abwasserbetrieb der Stadt Verl 1367/2019
   
       
11.    Wirtschaftsplan 2020 für den Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk Verl-Sende 1368/2019
   
       
12.    Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Ostwestfalenhalle Kaunitz 1369/2019
   
       
13.    Wirtschaftsplan 2020 für den Versorgungs- und Bäderbetrieb der Stadt Verl 1370/2019
   
       
14.    Wirtschaftsplan 2020 für die Stadtwerk Verl GmbH 1403/2019
   
       
15.    Haushaltsplanentwurf 2020 der Stadt Verl für den Fachbereich Jugend 1393/2019
   
       
16.    Erlass einer Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 1384/2019
   
       
17.    Verzicht auf eine Stellungnahme zum Entwurf des Kreishaushalts 2020 1390/2019
   
       
18.    Antrag der Dorfgemeinschaft Kaunitz auf Erstellung einer Streuobstwiese auf dem ehemaligen Sportplatz in Kaunitz neben dem künftigen KHW-Bauvorhaben 1353/2019
   
       
19.    Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Pachtverträge für landwirtschaftlich genutzte Flächen in Verl 1354/2019
   
       
20.    Antrag des Arbeitskreises Dorfentwicklung Sürenheide zur Erstellung eines Mobilitätskonzeptes für Sürenheide 1388/2019
   
       
21.    Änderung der Mitteilung über das Abbrennen eines gemeinschaftlichen Osterfeuers 1395/2019
   
       
22.    47. Änderung des Flächennutzungsplans
hier: Feststellungsbeschluss zur Darstellung einer „Sonderbaufläche / Nahversorger“
1376/2019
   
       
23.    Bebauungsplan Nr. 94 „Nahversorger Kaunitz“
hier: Satzungsbeschluss
1377/2019
   
       
24.    Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat der Stadt Verl 1401/2019
   
       
25.    Zahlung eines Zuschusses zu den Mietkosten in der Großtagespflege für Kinder und Kindertagespflege in externen Räumen ab dem 01.01.2020 1391/2019
   
       
26.    Gründung Klärschlammverwertung OWL GmbH – Abwasserbetrieb der Stadt Verl 1380/2019
   
       
27.    Gründung Klärschlamm OWL GmbH- Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk Verl-Sende 1385/2019
   
       
28.    Errichtung einer 4. Reinigungsstufe auf den Kläranlagen Verl-West und Verl-Sende 1381/2019
   
       
29.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
30.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
31.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
31.1    Erwerb von Grundstücksflächen
   
       
31.2    Erwerb einer Immobilie
   
       
32.    Verhandlungsverfahrens nach VgV für die "Erweiterung der Gesamtschule und den Neubau eines Hallenbades im Schulzentrum in Verl"
   
       
33.    Vergabe des Auftrages zur Umgestaltung der Bergstraße (K 43) - Kanal- und Straßenbau
   
       
34.    Gründung Klärschlamm OWL GmbH – Abwasserbetrieb der Stadt Verl
   
       
35.    Gründung Klärschlamm OWL GmbH - Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk Verl-Sende
   
       
36.    Personalangelegenheit Stadtwerk Verl GmbH
   
       
37.    Mitteilungen und Anregungen