Rat (58. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 19.11.2019 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (16.12.2019)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Eingänge für den Rat
   
       
4.    Verleihung einer Ehrengabe der Stadt Verl
   
       
5.    Antrag der Jungen Union auf Einführung der BürgerApp „iRICH Bürger" und „anRICH Bürger" 1345/2019
   
       
6.    Vertrag mit DRK - Ortsgruppe Verl 1375/2019
   
       
7.    Neubau einer DRK Ortsverein Einrichtung an der Österwieher Straße, Verl 1371/2019
   
       
8.    Einführung einer Strauchschnittabholung ab Grundstück jeweils im Frühjahr 1372/2019
   
       
9.    Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Konzeptes für den Erhalt und die Aufwertung von insekten- und klimafreundlichen Gärten 1361/2019
   
       
10.    Anträge der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion der Stadt Verl
Hier: Antragsnummer 11/18, Einführung einer Gelben Tonne/Wertstofftonne zur Einsammlung der Leichtstoffverpackungen und 14/18, Prüfantrag zur kombinierten Einführung von Gelber Tonne und Gelben Sack 		1325/2019 2. Ergänzung
   
       
11.    Wertstoffmobil 1318/2019
   
       
12.    Vorstellung der Planung für die Gestaltung der Bibliothek Verl 1343/2019
   
       
13.    Umgestaltung Bürmsche Wiese mit Skulpturenpark
hier: Änderung der Planung 		1344/2019
   
       
14.    Nutzungskonzept für den Verler See
hier: Vorstellung der Ergebnisse aus dem Bürgerworkshop 		1355/2019
   
       
15.    Bebauungsplan Nr. 91 „Köldingsweg-West“
hier: Aufstellungsbeschluss 		1356/2019
   
       
16.    Bebauungsplan Nr. 83 „Strothweg-Jostweg“
hier: Aufstellungsbeschluss 		1357/2019
   
       
17.    Bebauungsplan Nr. 98 „Posener Str.- Nord“
hier: Aufstellungsbeschluss 		1362/2019
   
       
18.    Bebauungsplan Nr. 32 „Westfalenweg 2“, 16. Änderung
hier: Satzungsbeschluss 		1366/2019
   
       
19.    Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe 1348/2019
   
       
20.    Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW 1359/2019
   
       
21.    Antrag der FDP-Fraktion zur Änderung der Ausschussbesetzung 1389/2019
   
       
22.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
23.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
24.    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
   
       
25.    Verleihung der Ehrennadel der Stadt Verl
   
       
26.    Nutzung der Verlängerungsoption des Entsorgungsvertrages
   
       
27.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
27.1    Erwerb der restlichen Eigentumsanteile an der Straßenfläche „Ockerweg“
   
       
27.2    Erwerb einer Teilfläche zum Ausbau des „Brummelweg“
   
       
27.3    Erwerb von Verkehrsfläche entlang des Bürgerradweges „Wiedenbrücker Straße“
   
       
27.4    Erwerb einer Teilfläche des Peitzweges
   
       
28.    Verlängerung des Mietvertrages für Räume der Bibliothek Verl
   
       
29.    Mitteilungen und Anregungen