Rat (57. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 08.10.2019 - 18:00 Uhr
Ort:    Schulzentrum
Kühlmannweg 20
33415 Verl
Mensa im Schulzentrum
1. OG
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (15.11.2019)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Verabschiedung eines Ratsmitgliedes
   
       
3.    Verpflichtung und Einführung eines neuen Ratsmitgliedes 1336/2019
   
       
4.    Ersatzwahl von Ausschussmitgliedern 1337/2019
   
       
5.    Einwohnerfragestunde
   
       
6.    Eingänge für den Rat
   
       
7.    Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020;
Hier: Einbringung durch die Verwaltung
   
       
8.    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag anlässlich der Veranstaltung „Verler Tod“ in der Stadt Verl 1331/2019
   
       
9.    Übernahme der Spielgruppenbeiträge für Geschwisterkinder in Spielgruppen 1254/2019
   
       
10.    Antrag der CDU-Fraktion zur Aktualisierung und Erneuerung der Freizeittafeln in den Ortsteilen und im Ortskern 1334/2019
   
       
11.    Bebauungsplan Nr. 78 „Leinenweg-Ost“
hier: Beschluss über die zukünftige Entwicklung des Baugebietes 		1298/2019 1. Ergänzung
   
       
12.    Bebauungsplan Nr. 90 „Schlangenweg-Nord“
Hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses und öffentliche Auslegung 		1299/2019
   
       
13.    Bebauungsplan Nr. 97 „Brummelweg-Nord“
hier: Aufstellungsbeschluss 		1333/2019
   
       
14.    Umbauplanung der Bergstraße 1319/2019
   
       
15.    Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und
Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2017 		1310/2019
   
       
16.    Abwassergebühren
Gebührennachkalkulation 2018 		1311/2019
   
       
17.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
18.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
19.    Personalangelegenheiten
   
       
19.1    Festsetzung der ruhegehaltfähigen Dienstzeiten im Rahmen der Versorgungsanwartschaft eines
Beamten
   
       
20.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
20.1    Kauf einer Grundstücksteilfläche in Kaunitz
   
       
21.    Vergabe des Auftrages zur baulichen Umsetzung der Bürmschen Wiese
   
       
22.    Informationen zur geplanten Fusion der regio iT GmbH mit dem Zweckverband civitec
   
       
23.    Genehmigung einer Auslandsdienstreise für Mandatsträger der Stadt Verl
   
       
24.    Mitteilungen und Anregungen