Rat (56. Sitzung)

Termin:    Donnerstag, 08.10.2009 - 18:30 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
2.    Verpflichtung und Einführung eines neuen Ratsmitgliedes 1426/2009
   
       
3.    Weitere Maßnahmen aus den Mitteln des Konjunkturpakets II 1396/2009
   
       
4.    Kenntnisnahme der durch die Kämmerin genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2008 1409/2009
   
       
5.    Prüfung der Jahresrechnung 2008 1397/2009
   
       
6.    Antrag der St.-Hubertus-Schützengilde Verl auf Bezuschussung zur Grundsanierung des Schießstandes 1389/2009
   
       
7.    Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für den Adventsmarkt in Verl 1383/2009
   
       
8.    Gemehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 und 2 der Gemeindeordung NW für die Verlängerung der Daimlerstraße
   
       
9.    Zustimmung zu überplanmäßigen Personalaufwendungen 1393/2009
   
       
10.    Verlängerung des Vertrages mit der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen über die Weiterführung der Energieberatung in Verl 1394/2009
   
       
11.    Vorstellung des Einzelhandelsgutachtens 1408/2009
   
       
12.    Vorstellung der Planung zur Verbesserung der Trassenführung des Brummelweges und Anlegung eines separaten Geh-/Radweges 1388/2009
   
       
13.    Bebauungsplan Nr. 78 "Leinenweg-Ost" 1387/2009
   
       
14.    Bebauungsplan Nr. 7 "Bornholter Feld 3", 21. Änderung 1405/2009
   
       
15.    Bebauungsplan Nr. 25 "Ammerstraße, 7. Änderung", 18. Änderung 1407/2009
   
       
16.    Bebauungsplan Nr. 11 "Eichendorffstraße", 7. Änderung 1431/2009
   
       
17.    Neufestsetzung der Entgelte für Veranstaltungen des Eigenbetriebes Ostwestfalenhalle Kaunitz 1390/2009
   
       
18.    Aufhebung der Festsetzung für den Weihnachtsmarkt in der Ostwestfalenhalle Kaunitz 1392/2009
   
       
19.    Neufassung der Satzung über die Teilnahme an Märkten auf dem Gelände der Ostwestfalenhalle Kaunitz 1391/2009
   
       
20.    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erweiterung des Sportheimes Sürenheide 1425/2009
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
21.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
21.1    Vergabe eines Gewerbegrundstückes
   
       
21.2    Kreisverkehrsplatz innerhalb der Ortsdurchfahrt Kaunitz;
Grunderwerb zur Anlegung eines vierten Astes
   
       
22.    Verleihung der Ehrengabe der Gemeinde Verl
   
       
23.    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben der Örtlichen Rechnungsprüfung
   
       
24.    Vergabe des Auftrages zur Sanierung des Kanalnetzes mittels Schlauchrelining
   
       
25.    Mitteilungen und Anregungen