Rat (5. Sitzung)

Termin:    Donnerstag, 25.03.2021 - 18:01 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (03.05.2021)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Haushaltsplanentwurf 2021 der Stadt Verl für den Fachbereich Jugend 149/2021
   
       
4.    Erlass einer Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 177/2021
   
       
5.    Neuaufstellung des Regionalplans OWL durch die Bezirksregierung Detmold
Hier: Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Verl zum Entwurf des Regionalplans Ostwestfalen-Lippe 2035
23/2020 3. Ergänzung
   
       
6.    Neubau eines Hallenbades 179/2021
   
       
7.    Neubau eines Hallenbades
Hier: Konkretisierung der Raumanforderungen
176/2021
   
       
8.    Antrag der CDU-Fraktion auf Verlängerung der Einlösepflicht des mit 5 € Bonus versehenen Verler Sondergutschein vom 31. März 2021 auf den 31. Mai 2021 171/2021
   
       
9.    Anfrage der CDU-Fraktion
Hier: Durchführung einer Müllsammelaktion – Unser Ort soll schöner werden – und – Alle machen mit –
178/2021
   
       
10.    Erstellung eines Konzepts für den städtischen Hochhausbereich (Grillen- und Libellenstraße) in Verl
Hier: Vorstellung „Projekt Butterfly“
1605/2020 1. Ergänzung
   
       
11.    Bebauungsplan Nr. 101 „Sperberweg-Ost“
Hier: Aufstellungsbeschluss
167/2021
   
       
12.    Antrag des FC Sürenheide auf Bezuschussung des Baues einer Bouleanlage 136/2021
   
       
13.    Auslobung eines „Heimat-Preises der Stadt Verl" 2021 154/2021
   
       
14.    Neugestaltung der Elternbeiträge für die Nutzung der Offenen Ganztagsschulen in der Stadt Verl zum 01.08.2021 147/2021
   
       
15.    Wegebenennung 134/2021
   
       
16.    Möglichkeit zur Dienstwagennutzung 172/2021
   
       
17.    Errichtung einer 4. Reinigungsstufe für die KA Verl-West 143/2021
   
       
18.    Vorstellung des Jahresabschlusses 2019 mit Bericht über die Pflichtprüfung für den Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk Verl-Sende 1580/2020 1. Ergänzung
   
       
19.    Vorstellung des Jahresabschlusses 2019 mit Bericht über die Pflichtprüfung für den Abwasserbetrieb der Stadt Verl 1581/2020 1. Ergänzung
   
       
20.    Vorstellung des Jahresabschlusses 2019 mit Bericht über die Pflichtprüfung für den Eigenbetrieb Ostwestfalenhalle Kaunitz 1582/2020 1. Ergänzung
   
       
21.    Vorstellung des Jahresabschlusses 2019 mit Bericht über die Pflichtprüfung für den Versorgungs- und Bäderbetrieb der Stadt Verl 1583/2020 1. Ergänzung
   
       
22.    Entwurf des Jahresabschlusses 2019 168/2021
   
       
23.    Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2019 gemäß § 116a GO NRW 169/2021
   
       
24.    Beteiligungsbericht 2019 170/2021
   
       
25.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
26.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
27.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
27.1    Vergabe von städtischen Baugrundstücken
Hier: Einfamilien- und Doppelwohnhäuser im Baugebiet „Schlangenweg-Nord“
   
       
27.2    Veräußerung eines Erbbaugrundstücks
   
       
27.3    Bebauung eines Gewerbegrundstücks
   
       
28.    Personalangelegenheit
Hier: Dienstwagenerlaubnis
   
       
29.    Ergänzung des Entsorgungsvertrages und pauschale Abgeltung von Gebührenausfällen
   
       
30.    Mitteilungen und Anregungen