Rat (43. Sitzung)

Termin:    Donnerstag, 04.07.2024 - 18:01 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FWG und FDP
Hier: Beitritt der Stadt Verl zur „Trierer Erklärung"
1178/2024
   
       
4.    Einmalige Beihilfen nach § 39 Abs. 3 SGB VIII für Minderjährige und junge Volljährige im Rahmen der stationären Leistungen der Jugendhilfe außerhalb des elterlichen Haushalts 1173/2024
   
       
5.    Förderung des Bewegungsangebots "Halle für Alle" des TV Verl 1176/2024
   
       
6.    Allianz für Bildung und Chancen in der Stadt Verl 1175/2024
   
       
7.    Kriterien für die Aufnahme an der Offenen Ganztagsschule (OGS) in den Verler Grundschulen 1189/2024
   
       
8.    Temporäre Erweiterung der OGS Am Bühlbusch um eine Zusatzgruppe 1191/2024
   
       
9.    Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben für die Betriebskosten der OGS (Produkt 2112-2114) 1204/2024
   
       
10.    Antrag des Droste Hauses
Hier: Investitionskostenzuschuss
1205/2024
   
       
11.    Antrag der CDU-Fraktion
Hier: Schülerlotsendienst an der Grundschule Am Bühlbusch
1211/2024
   
       
12.    Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete am Strothweg 1212/2024
   
       
13.    Richtlinie zur Förderung des Gesundheitswesens auf dem Stadtgebiet der Stadt Verl 1185/2024
   
       
14.    Entwurf des Jahresabschlusses 2022 1048/2023
   
       
15.    Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2022 aller Eigenbetriebe 1169/2024
   
       
16.    Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Hier: Beschluss des Lärmaktionsplans Stufe 4
1180/2024
   
       
17.    Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren für Landesstraßen- und ÖPNV-Maßnahmen zur Neuaufstellung der Bedarfspläne für Landesstraßen und ÖPNV des Landes Nordrhein-Westfalen 1181/2024
   
       
18.    Erstellung eines Integrierten Mobilitätskonzeptes
Hier: Beschluss des Konzeptes
1182/2024
   
       
19.    Verkehrliche Ausgestaltung des Umfeldes des Schulzentrums
Hier: Betrachtung Stellplätze
833/2023 1. Ergänzung
   
       
20.    Erweiterung der Gesamtschule inklusive Veranstaltungsräumlichkeiten und Gestaltung der Freianlagen sowie Neubau eines Hallenbades im Konrad-Adenauer-Schulzentrum, Verl
Hier: Fassadengestaltung Neubau Gesamtschule
1202/2024
   
       
21.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
22.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
23.    Personalangelegenheiten
Berücksichtigung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten
   
       
24.    Förderung Gesundheitsstandort
   
       
25.    Erstellung eines ganzheitlichen Konzepts für das Netzwerk- und Gründerzentrum (Bildungszentrum)
Hier: Standort
   
       
26.    Neustrukturierung des Nahversorgungszentrums
Hier: Vorstellung des aktuellen Planungsstandes
   
       
27.    Vergabe des Auftrages zur grundhaften Erneuerung der Waldstraße
Hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
   
       
28.    Gewährung eines Mietzuschusses
   
       
29.    Abschluss von Mietverträgen
   
       
30.    Löschung einer Baulast
   
       
31.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
31.1    Erwerb landwirtschaftlicher Flächen in Österwiehe
   
       
31.2    Erwerb einer landwirtschaftlichen Fläche am Verler Ortsrand
   
       
31.3    Erwerb einer Immobilie
   
       
31.4    Erwerb einer Immobilie im Stadtgebiet von Verl
   
       
32.    Mitteilungen und Anregungen