Rat (4. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 23.02.2021 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (24.03.2021)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Stellungnahme des Kreises Gütersloh zum Entwurf des Regionalplans OWL
Hier: Anregungen zum Entwurf des Kreises
129/2021
   
       
4.    Regiopolregion Bielefeld
Hier: Stellungnahme der Regiopolregion Bielefeld zum Regionalplan OWL
107/2021
   
       
5.    Neustrukturierung des Nahversorgungszentrums in Verl 125/2021
   
       
6.    Errichtung eines Bevölkerungsschutzzentrums
Hier: Informationen zum geplanten Vorhaben
116/2021
   
       
7.    Standort des Feuerwehrgerätehauses in Verl-Sürenheide
Hier: Änderung des Standorts und geplante Veräußerung des vorigen Grundstücks
140/2021
   
       
8.    Erstellung eines Konzeptes zur Gestaltung des Marktplatzes der Stadt Verl
Hier: Ausschreibung planungsbezogener Leistungen
111/2021
   
       
9.    Vorstellung der Stellplatzsatzung Verl 90/2021
   
       
10.    Erstellung eines Denkmalpflegeplans für Verl
Hier: Ausschreibung planungsbezogener Leistungen
110/2021
   
       
11.    Bauvorhaben nördlich der Industriestraße
Hier: Vorstellung der Planung
115/2021
   
       
12.    Richtlinie zur Vergabe von städtischen Baugrundstücken
Hier: Änderung der Vergaberichtlinie vom 28.09.2020
139/2021
   
       
13.    Beschaffung von Tablets zur Ausstattung von Schülerinnen und Schülern
Hier: Genehmigung einer Eilentscheidung
138/2021
   
       
14.    Wahl eines weiteren sachkundigen beratenden Mitglieds sowie deren persönlichen Vertretung für den Jugendhilfeausschuss 99/2021
   
       
15.    Anlegung eines zusätzlichen Fonds als Investitionsfonds 142/2021
   
       
16.    Zuwendungen an fraktionslose Mitglieder des Rates 106/2021
   
       
17.    Verzicht auf eine Stellungnahme zum Entwurf des Kreishaushalts 2021 89/2021
   
       
18.    Aussetzung der Elternbeiträge für die Nutzung von Betreuungseinrichtungen in der Stadt Verl 148/2021
   
       
19.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
20.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
21.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
21.1    Baugebiet Nr. 91 „Köldingsweg-West“
Hier: Erwerb und Rückverkauf von zukünftigen Baugrundstück
   
       
21.2    Bebauung eines Gewerbegrundstücks
   
       
21.3    Verkauf von zukünftigem Gewerbegrundstück an der Industriestraße
   
       
21.4    Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen
   
       
21.5    Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen am Ortsrand von Verl
   
       
22.    Vergaben
   
       
22.1    Vergabe für den Breitbandausbau unterversorgter Ortslagen – Hier: 2. Förderantrag
   
       
22.2    Vergabe des Auftrages zur Erstellung einer differenzierten Wohnraumbedarfsanalyse mit Entwicklung eines Wohnraumbedarfskonzeptes
   
       
23.    Dringlichkeitsentscheidungen
   
       
23.1    Bestellung einer Fachbereichsleiterin/eines Fachbereichsleiters für den Fachbereich Bauaufsicht
Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
   
       
23.2    Erteilung der Aufträge für ein Löschfahrzeug
Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
   
       
23.3    Vergabe der Beratungs- und Planungsleistungen Brandschutz
für die Erweiterung der Gesamtschule und den Neubau eines Hallenbades in Verl
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 GONW
   
       
23.4    Vergabe der Fachplanung Tragwerksplanung nach § 51 HOAI (2013) Leistungsphasen 1 - 6
für die Erweiterung der Gesamtschule und den Neubau eines Hallenbades in Verl
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 GONW
   
       
23.5    Vergabe der Architektenleistung – Objektplanung Gebäude und Innenräume, Freianlagen nach §§ 34, 39 HOAI (2013) Leistungsphasen 1 – 9
für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Verl - Sürenheide
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 GONW
   
       
24.    Mitteilungen und Anregungen