Rat (39. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 06.02.2024 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (14.03.2024)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters durch den stellvertretenden Bürgermeister
   
       
2.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
3.    Einwohnerfragestunde
   
       
4.    Verpflichtung und Einführung neuer Ratsmitglieder 1102/2024
   
       
5.    Haushaltsplanentwurf 2024 der Stadt Verl für den Fachbereich Jugend 1094/2024
   
       
6.    Erlass einer Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 1089/2024
   
       
7.    Beteiligungsbericht 2022 1040/2023
   
       
8.    Änderung in der Besetzung von Gremien 1101/2024
   
       
9.    Nachbesetzung eines Ausschussvorsitzenden und eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden 1103/2024
   
       
10.    Antrag der FWG-Fraktion auf Auskunft über die Kosten der Machbarkeitsstudie der Landesgartenschau sowie Kosten für den Ratsbürgerentscheid 1095/2024
   
       
11.    Bauliche Erweiterung des Gymnasiums aufgrund der Rückkehr zu G9
Hier: Ergebnis der Machbarkeitsstudie 		1097/2024
   
       
12.    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Schaffung einer Sondereinheit Krad für den Katastrophenschutz mit den Städten und Gemeinden im Kreis Gütersloh im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit 1078/2023
   
       
13.    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Sennegemeinde Hövelhof über eine Unterstützung durch die Freiwillige Feuerwehr Verl 1085/2024
   
       
14.    Betrieb einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Gütersloh
-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung 		1104/2024
   
       
15.    51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Verl
Hier: Beschluss über die im Rahmen der Beteiligung gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss 		1100/2024
   
       
16.    Ideenworkshop Bahnhofsvorplatz
Hier: Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Workshop 		1108/2024
   
       
17.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
18.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
19.    Vergabe der Architektenleistung – Objektplanung Gebäude und Innenräume, Freianlagen nach §§ 34, 39 HOAI (2013) Leistungsphasen 1 – 9
für die Erweiterung OGS Grundschule Am Bühlbusch und Raumkonzeptänderung im Bestand, Verl
   
       
20.    Vergabe des Auftrages zur Fernwärmeerweiterung BA 11 Rebhuhnweg, Lerchenweg, Möwenweg
   
       
21.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
21.1    Erwerb einer Grundstücksfläche für geplante Renaturierungsmaßnahmen sowie Veräußerung von zwei Grundstücksflächen
   
       
22.    Mitteilungen und Anregungen