Rat (38. Sitzung)

Termin:    Donnerstag, 14.12.2023 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (23.01.2024)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Verl und seines Stellvertreters 1037/2023
   
       
4.    Feststellung des Ergebnisses des Ratsbürgerentscheides zur Bewerbung der Stadt Verl um die Landesgartenschau 2029 1079/2023
   
       
5.    Gleichstellungsplan der Stadt Verl 2024 - 2028 1063/2023
   
       
6.    Verzicht auf eine Stellungnahme zum Entwurf des Kreishaushalts 2024 1050/2023
   
       
7.    Breitbandausbau in der Stadt Verl
Hier: Breitbandausbau im Außenbereich mittels Bundesförderung "Gigabitförderung 2.0" / Kooperation mit dem Kreis Gütersloh
1062/2023 1. Ergänzung
   
       
8.    Besetzung der Organe und Satzung der Verler Energiegenossenschaft eG 1066/2023
   
       
9.    Abwassergebühren - Bedarfsberechnung 2024 1030/2023
   
       
10.    Wirtschaftsplan 2024 für den Abwasserbetrieb der Stadt Verl 1025/2023
   
       
11.    Wirtschaftsplan 2024 für den Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk Verl-Sende 1026/2023
   
       
12.    Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Ostwestfalenhalle Kaunitz 1027/2023
   
       
13.    Vorstellung des Jahresabschlusses 2022 mit Bericht über die Pflichtprüfung für den Eigenbetrieb Ostwestfalenhalle Kaunitz 1046/2023
   
       
14.    Wirtschaftsplan 2024 für den Versorgungs- und Bäderbetrieb Verl 1028/2023
   
       
15.    Wirtschaftsplan 2024 für die Verler Immobilien- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH 1076/2023
   
       
16.    Vorstellung des Jahresabschlusses 2022 mit Bericht über die Pflichtprüfung für den Versorgungs- und Bäderbetrieb Verl 1047/2023
   
       
17.    Jahresabschluss 2022 der Verler Immobilien- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Feststellung, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung 1075/2023
   
       
18.    Geplante bauliche Erweiterungen auf einem Erbbaurechtsgrundstück
Hier: Vorstellung der baulichen Erweiterung des Droste Hauses
1053/2023
   
       
19.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
20.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
21.    Vergabe eines Auftrags zur Erschließung des Baugebietes Leinenweg-Ost in Verl, Kanalisation und Baustraße
   
       
22.    Erweiterung der Gesamtschule inklusive Veranstaltungsräumlichkeiten und Gestaltung der Freianlagen sowie Neubau eines Hallenbades im Konrad-Adenauer-Schulzentrum, Verl
Hier: Vergabe des öffentlichen Auftrages über die Badewassertechnik im Teilprojekt Hallenbad
   
       
23.    Erweiterung der Gesamtschule inklusive Veranstaltungsräumlichkeiten und Gestaltung der Freianlagen sowie Neubau eines Hallenbades im Konrad-Adenauer-Schulzentrum, Verl
Hier: Vergabe des öffentlichen Auftrages über die Fassadenbekleidung im Teilprojekt Hallenbad
   
       
24.    Erweiterung der Gesamtschule inklusive Veranstaltungsräumlichkeiten und Gestaltung der Freianlagen sowie Neubau eines Hallenbades im Konrad-Adenauer-Schulzentrum, Verl
Hier: Vergabe des öffentlichen Auftrages – Fernmelde- und Informationstechnik im Projekt Gesamtschule und Hallenbad
   
       
25.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
25.1    Einzelfallentscheidung über die Vergabe eines städtischen Grundstücks im Baugebiet Strothweg/Jostweg an Nachrücker
   
       
25.2    Geplante bauliche Erweiterungen auf einem Erbbaurechtsgrundstück
Hier: Zustimmung des Erbbaurechtsgebers
   
       
25.3    Veräußerung von zwei städtischen Grundstücken für den Bau von zwei Mehrfamilienhäusern im Ortsteil Kaunitz
   
       
25.4    Erwerb von zwei Grundstücksflächen für geplante Renaturierungsmaßnahmen
   
       
25.5    Erwerb einer Grundstücksfläche für geplante Renaturierungsmaßnahmen
   
       
25.6    Erwerb einer weiteren Grundstücksfläche für geplante Renaturierungsmaßnahmen
   
       
25.7    Erwerb einer Grundstücksfläche für geplante Renaturierungsmaßnahmen sowie Veräußerung von zwei Grundstücksflächen
   
       
25.8    Erwerb mehrerer Grundstücksflächen für geplante Renaturierungsmaßnahmen
   
       
25.9    Erwerb von Grundstücksflächen im Ortsteil Sürenheide
   
       
26.    Mitteilungen und Anregungen