Rat (34. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 26.09.2023 - 18:12 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (20.10.2023)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Bewerbung der Stadt Verl für die Landesgartenschau
Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2023
976/2023
   
       
4.    Satzung der Stadt Verl für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Hier: Neufassung
970/2023
   
       
5.    Bildung eines Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2024 916/2023
   
       
6.    Änderung in der Besetzung von Gremien 952/2023
   
       
7.    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Hier: Genehmigung einer Dienstreise zum Besuch der Landesgartenschau Höxter
981/2023
   
       
8.    Abwassergebühren
Gebührennachkalkulation 2022
897/2023
   
       
9.    Vorstellung des Jahresabschlusses 2022 mit Bericht über die Pflichtprüfung für den Abwasserbetrieb der Stadt Verl 944/2023
   
       
10.    Vorstellung des Jahresabschlusses 2022 mit Bericht über die Pflichtprüfung für den Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk Verl-Sende 896/2023
   
       
11.    Personelle Erweiterung in der Betriebsleitung der Ostwestfalenhalle Kaunitz und des Versorgungs –und Bäderbetriebes Verl 917/2023
   
       
12.    Änderung der Betriebssatzungen 945/2023
   
       
13.    Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2022 gemäß § 116a GO NRW 951/2023
   
       
14.    Finanzbericht zur Haushaltsentwicklung der Stadt Verl 980/2023
   
       
15.    Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben für die Betriebskosten der OGS (Produkt 2111-2114) 957/2023
   
       
16.    Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2023 (Produkt 2511) 960/2023
   
       
17.    Antrag der DLRG Ortsgruppe Verl e.V. auf Bezuschussung einer Material- und Fahrzeughalle 969/2023
   
       
18.    Antrag des Reitervereins Verl e.V. auf Bezuschussung der Sicherung und Sanierung der Reithalle 972/2023
   
       
19.    Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit an den Grundschulen 963/2023
   
       
20.    Weiterfinanzierung "InterRailticket" 965/2023
   
       
21.    Neuaufstellung des Regionalplans OWL durch die Bezirksregierung Detmold
Hier: Mitteilung über die Abwägung der im Rahmen des Erörterungsverfahrens durch die Stadt Verl eingereichten Stellungnahmen durch den Regionalrat Detmold sowie Beschluss über die einzureichenden Stellungnahmen der Stadt Verl im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens
946/2023 1. Ergänzung
   
       
22.    Straßenendausbau Sophienweg 942/2023
   
       
23.    Umgestaltung der Poststraße 943/2023
   
       
24.    Breitbandausbau in der Stadt Verl
Hier: Breitbandausbau im Außenbereich mittels Bundesförderung „Gigabitförderung 2.0“
948/2023
   
       
25.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
26.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
27.    Breitbandausbau in der Stadt Verl
Hier: Breitbandausbau im Außenbereich mittels Bundesförderung "Gigabitförderung 2.0"
   
       
28.    Abschluss eines Rahmenvertrags
   
       
29.    Bestellung der Mitglieder für das Gremium "Vergabeverfahren Kita Verl-West"
   
       
30.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
30.1    Veräußerung einer Grundstücksteilfläche
   
       
31.    Erweiterung der Gesamtschule inklusive Veranstaltungsräumlichkeiten und Gestaltung der Freianlagen sowie Neubau eines Hallenbades im Konrad-Adenauer-Schulzentrum, Verl
Hier: Vergabe des öffentlichen Auftrages – Lüftungsanlage im Teilprojekt Hallenbad
   
       
32.    Vergabe des öffentlichen Auftrages über die Projektsteuerung für die Erweiterung der Gesamtschule inklusive Veranstaltungsräumlichkeiten und Gestaltung der Freianlagen sowie Neubau eines Hallenbades im Konrad-Adenauer-Schulzentrum, Verl
Hier: Weiterbeauftragung der Stufen 3-5
   
       
33.    Mitteilungen und Anregungen