Rat (28. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 28.03.2023 - 18:03 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (09.05.2023)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Machbarkeitsstudie Landesgartenschau 2029
Hier: Vorstellung der weiteren Vorgehensweise und Beschluss über die Bürgerbeteiligung 		815/2023
   
       
4.    Umsetzung des Verler Innovationsprogramms Energie & Ressourcen (VIPER29)
Hier: Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft 		820/2023
   
       
5.    Änderung der Richtlinie zur Kindertagespflege der Stadt Verl zum 01.04. und 01.08.2023 793/2023
   
       
6.    Vorstellung Funktionsweise und Betriebskonzept ÖPNV-Taxi in Verl 808/2023
   
       
7.    Auslobung eines „Heimat-Preises der Stadt Verl" 2023 795/2023
   
       
8.    Bauliche Erweiterung des Gymnasiums aufgrund der Rückkehr zu G9
Hier: Festlegung des Umfangs des Erweiterungsbedarfs 		797/2023
   
       
9.    Erweiterung der Grundschule Am Bühlbusch
Hier: Raum- und Funktionsprogramm 		799/2023
   
       
10.    Neuaufstellung des Regionalplans OWL durch die Bezirksregierung Detmold
Hier: Neuberechnung der Flächenkontingente für Wohn- und Wirtschaftsflächen 		817/2023
   
       
11.    Benennung von Vertrauenspersonen zur Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht für die Amtsperiode 2024 bis 2028 789/2023
   
       
12.    Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben der Örtlichen Rechnungsprüfung 788/2023
   
       
13.    Ausschüttung der realisierten Jahresergebnisse bis 2022 des Spezialfonds "Stadt Verl 2018" 818/2023
   
       
14.    Straßenendausbau Hülshorstweg und Brockweg 750/2023
   
       
15.    Straßenendausbau Aluminiumstraße 801/2023
   
       
16.    Zustimmung zur Beteiligung der Klärschlamm OWL GmbH
Hier: Abwasserbetrieb der Stadt Verl 		784/2023
   
       
17.    Zustimmung zur Beteiligung der Klärschlamm OWL GmbH
Hier: Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk Verl-Sende 		785/2023
   
       
18.    Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 804/2023
   
       
19.    Änderung in der Besetzung von Gremien 824/2023
   
       
20.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
21.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
22.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
22.1    Geplante Veräußerung des Grundstücks des ehemaligen „Elli-Marktes“ in Kaunitz
   
       
23.    Zustimmung zum Beschluss der Gesellschafterversammlung der Klärschlammverwertung OWL GmbH
Hier: Abwasserbetrieb der Stadt Verl
   
       
24.    Beschluss der Gesellschafterversammlung der Klärschlammverwertung OWL GmbH
Hier: Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk Verl-Sende
   
       
25.    Mitteilungen und Anregungen