Rat (23. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 08.11.2022 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (13.07.2023)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes NRW 632/2022
   
       
4.    Einrichtung eines besonderen Sozialdienstes in der Stadt Verl, Projekt „Duo“ 646/2022
   
       
5.    Festlegung der Preisstruktur für das Verler Freibad 618/2022
   
       
6.    Neuaufstellung des Regionalplans OWL durch die Bezirksregierung Detmold
Hier: Beschluss über die Stellungnahmen der Stadt Verl zu den Ausgleichsvorschlägen der Bezirks-regierung Detmold 		664/2022
   
       
7.    Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes
Hier: Festlegung von Zonen zur Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen 		666/2022
   
       
8.    Bebauungsplan Nr. 96 „Wachtelweg“
Hier: Beschluss über die im Rahmen der erneuten Offenlage gemäß § 4a (3) BauGB i. V. m. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB 		663/2022
   
       
9.    Bebauungsplan Nr. 21 „Sürenheide 2, 5. Änderung“
Hier: Beschluss über die im Rahmen der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB 		665/2022
   
       
10.    Finanzbericht zu dem Thema Ukraine 673/2022
   
       
11.    Änderungen in den Besetzungen von Gremien 678/2022
   
       
12.    Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat der Stadt Verl
Hier: Denkmalrechtliche Erlaubnisverfahren für denkmalgeschützte Objekte in der Stadt Verl 		669/2022
   
       
13.    Neufassung der Satzung über die Nutzung der Wohnmobilstellplätze in der Stadt Verl 672/2022
   
       
14.    Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Sportanlagen, Spielplätze und Schulhöfe in der Stadt Verl 674/2022
   
       
15.    Jahresabschluss 2021 der Stadtwerk Verl GmbH
Feststellung, Ergebnisverwendung sowie Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat
658/2022
   
       
16.    Einführung einer Fernwärmepreisformel zum 01.01.2023 677/2022
   
       
17.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
18.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
19.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
19.1    Einzelfallentscheidung über die Vergabe eines städtischen Grundstücks im Baugebiet Strothweg/Jostweg an Nachrücker
   
       
19.2    Bebauung eines Gewerbegrundstücks in Sürenheide
   
       
19.3    Erwerb einer Immobilie im Ortsteil Kaunitz
   
       
20.    Verleihung der Ehrennadel der Stadt Verl
   
       
21.    Übernahme von Dienstleistungen im Rahmen der kaufmännischen und technischen Betriebsführung für die Fernwärmeversorgung der Stadt Verl zum 01.01.2023 durch die Stadtwerk Verl GmbH
   
       
22.    Vergabe des Auftrags zum Gewerk Heizung, Lüftung und Sanitär für die BHKW- Heizzentrale an der Bühlbuschschule
   
       
23.    Vergabe des Auftrags zur Lieferung und Montage des BHKW-Aggregats an der Bühlbuschschule
   
       
24.    Vergabe der Ingenieurleistung zum Straßenendausbau des Sophienweges
   
       
25.    Mitteilungen und Anregungen