Rat (21. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 27.09.2022 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (17.11.2022)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder
   
       
4.    Verpflichtung und Einführung neuer Ratsmitglieder 643/2022
   
       
5.    Änderungen in den Besetzungen von Gremien 604/2022
   
       
6.    Durchgeführte und mögliche Energieeinsparmaßnahmen im Zusammenhang mit der Gasmangellage 638/2022
   
       
7.    Klimaschutzkonzept
Hier: Vorstellung der Ergebnisse der Treibhausgasbilanzierung und der daraus entwickelten Maßnahmen, sowie Beschluss über Strategie der Stadt in Bezug auf den starken Anstieg der Energiepreise. 		614/2022
   
       
8.    Anträge der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion der Stadt Verl
Hier: Antragsnummer 11/18, Einführung einer Gelben Tonne/Wertstofftonne zur Einsammlung der Leichtstoffverpackungen und 14/18, Prüfantrag zur kombinierten Einführung von Gelber Tonne und Gelben Sack 		611/2022
   
       
9.    Errichtung eines Stadtreliefs
Hier: Festlegung des Standortes 		617/2022
   
       
10.    Straßen-und Wegekonzept gemäß § 8a KAG NRW
hier: Beschluss über die Straßenausbau- und Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2023-2027 		641/2022
   
       
11.    Ergänzung der Anlagerichtlinie für Finanzanlagen der Stadt Verl 639/2022
   
       
12.    Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2021 gemäß § 116a GO NRW 553/2022
   
       
13.    Vorstellung des Jahresabschlusses 2021 mit Bericht über die Pflichtprüfung für den Abwasserbetrieb der Stadt Verl 596/2022
   
       
14.    Vorstellung des Jahresabschlusses 2021 mit Bericht über die Pflichtprüfung für den Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk Verl-Sende 597/2022
   
       
15.    Festlegung der Abfallbeseitigungsgebühren für das Jahr 2023 613/2022
   
       
16.    Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin 642/2022
   
       
17.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
18.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
19.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
19.1    Abschluss eines Vertrages für die Ansiedlung einer hausärtzlichen Praxis im Ortsteil Kaunitz
   
       
19.2    Mitteilung zu diversen Grundstückskaufverträgen unter der Wertgrenze von 10.000 € (Zeitraum Juni bis September 2022)
   
       
20.    Entschädigungszahlung für Ausgleichsflächen für das Öko-Konto
   
       
21.    Erweiterung der Gesamtschule inklusive Veranstaltungsräumlichkeiten und Gestaltung der Freianlagen sowie Neubau eines Hallenbades im Konrad-Adenauer-Schulzentrum, Verl
Hier: Vergabe des öffentlichen Auftrages über die Architektenleistung Objektplanung und die Ingenieurleistung Technischer Ausbau
   
       
22.    Erweiterung der Gesamtschule inklusive Veranstaltungsräumlichkeiten und Gestaltung der Freianlagen sowie Neubau eines Hallenbades im Konrad-Adenauer-Schulzentrum, Verl
Hier: Vergabe des öffentlichen Auftrages über die Leistung der Projektsteuerung
   
       
23.    Mitteilungen und Anregungen