Rat (12. Sitzung)

Hinweis:    Verabschiedung Haushalt Es gilt die 3G-Regel!
Termin:    Dienstag, 21.12.2021 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (09.02.2022)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Haushaltsplanentwurf 2022 der Stadt Verl für den Fachbereich Jugend 401/2021
   
       
4.    Erlass einer Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 443/2021
   
       
5.    Verzicht auf eine Stellungnahme zum Entwurf des Kreishaushalts 2022 439/2021
   
       
6.    Verler Gastronomie-Gutschein
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses 		441/2021
   
       
7.    Betriebskostenzuschuss für den Verein Eltern für Kinder e. V. 414/2021
   
       
8.    Einrichtung eines Besonderen Sozialdienstes in der Stadt Verl 416/2021
   
       
9.    Verabschiedung des Spielplatzbedarfsberichtes 400/2021
   
       
10.    Bebauungsplan Nr. 67 „Brummelweg“, 3. Änderung
Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 		411/2021
   
       
11.    Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus Denkmalpflegemitteln
Hier: Malerarbeiten an der Gartenlaube am Objekt Kirchplatz 4 in Verl 		438/2021
   
       
12.    Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus Denkmalpflegemitteln
Hier: Ertüchtigung der Geschossdecke und Austausch der Zimmertüren am Objekt Elbrachtsweg 62a in Verl 		440/2021
   
       
13.    Übernahme des Personals der Rettungswache Verl durch den Kreis Gütersloh 390/2021
   
       
14.    Änderungen in der Besetzung von Gremien 435/2021
   
       
15.    Beteiligungsberichte 2016, 2017 und 2018 442/2021
   
       
16.    Abwassergebühren - Bedarfsberechnung 2022 398/2021
   
       
17.    Wirtschaftsplan 2022 für den Abwasserbetrieb der Stadt Verl 394/2021
   
       
18.    Wirtschaftsplan 2022 für den Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk Verl-Sende 395/2021
   
       
19.    Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Ostwestfalenhalle Kaunitz 396/2021
   
       
20.    Wirtschaftsplan 2022 für den Versorgungs- und Bäderbetrieb der Stadt Verl 397/2021
   
       
21.    Entwurf des Jahresabschlusses 2020 405/2021
   
       
22.    Jahresabschluss 2019 der Verler Immobilien- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Feststellung, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung 		430/2021
   
       
23.    Jahresabschluss 2020 der Verler Immobilien- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Feststellung, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung 		432/2021
   
       
24.    Wirtschaftsplan 2021/2022 für die Verler Immobilien- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH 433/2021
   
       
25.    Bestellung eines Geschäftsführers und eines Prokuristen für die Verler Immobilien- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH 434/2021
   
       
26.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
27.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
28.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
28.1    Veräußerung eines Grundstücksstreifens südlich der Schützenhalle in Verl
   
       
28.2    Veräußerung eines Grundstücks
   
       
29.    Vergabe des Auftrages zum Ausbau eines Teilstückes der Stahlstraße
   
       
30.    Gewährung einer Aufwandsentschädigung
   
       
31.    Mitteilungen und Anregungen