Rat (10. Sitzung)

Hinweis:    Einbringung Haushalt
Termin:    Dienstag, 05.10.2021 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (09.02.2022)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
Hier: Einbringung durch die Verwaltung
   
       
4.    Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan der Stadt Verl für die Jahre 2019 - 2023 284/2021
   
       
5.    Einführung eines kostenlosen Schülertickets 345/2021
   
       
6.    Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2021 332/2021
   
       
7.    Errichtung eines Stadtreliefs 311/2021
   
       
8.    Finanzierung der Jugendbildungsstätte, Droste Haus 315/2021
   
       
9.    Abbruch der “Alten Feldscheune", Am Bühlbusch 326/2021
   
       
10.    Zukunft des Gemeinschaftsklärwerkes Verl-Sende
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen verschiedener abwassertechnischer Szenarien 		340/2021
   
       
11.    Fortschreibung der Anlagerichtlinie für Finanzanlagen der Stadt Verl 333/2021
   
       
12.    Wechsel eines Vermögensverwaltungsmandates beim "Spezialfonds der Stadt Verl 2018" 342/2021
   
       
13.    Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2020 gemäß § 116a GO NRW 310/2021
   
       
14.    Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2021 (Produkt 5611) 297/2021
   
       
15.    Umgang mit den aus der COVID-10-Pandemie folgenden Belastungen des Haushaltes der Stadt Verl im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 312/2021
   
       
16.    Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und
Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2019 		301/2021
   
       
17.    Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW 313/2021
   
       
18.    Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2021 für die Stadtwerk Verl GmbH 335/2021
   
       
19.    Beteiligung der Westnetzenergie AG an der Stadtwerk Verl Netz GmbH & Co. KG 336/2021
   
       
20.    Abwassergebühren
Gebührennachkalkulation 2020 		317/2021
   
       
21.    Aufstockung der bestehenden Vermögensverwaltungsmandate beim Investitionsfonds 347/2021
   
       
22.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
23.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
24.    Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Stabsstelle Eigenbetriebe, Gesellschaften und Beteiligungen
   
       
25.    Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Besetzung der Fachbereichsleitung Bildung, Sport, Kultur, Stadtmarketing
   
       
26.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
26.1    Abschluss eines Erbbaurechtsbestellungsvertrages
   
       
26.2    Kaufvertrag über Grundstücke im Stadtgebiet von Verl und am Ortsrand
   
       
26.3    Veräußerung von Miteigentumsanteilen an städtischen Baugrundstücken
   
       
26.4    Teilflächenveräußerung einer Straßenverkehrsfläche
   
       
26.5    Bebauung eines Gewerbegrundstücks
   
       
27.    Förderung Breitbandausbau Stadtgebiet Verl
Hier: Änderungsantrag zum 1. Förderantrag
   
       
28.    Wechsel eines Vermögensverwaltungsmandates beim „Spezialfonds der Stadt Verl 2018“
   
       
29.    Mitteilungen und Anregungen