Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

Hinweis:    Es gilt die 3-G-Regel (geimpft, genesen, getestet)!
Termin:    Dienstag, 28.09.2021 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) (09.12.2021)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2021 332/2021
   
       
4.    Fortschreibung der Anlagerichtlinie für Finanzanlagen der Stadt Verl 333/2021
   
       
5.    Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2021 (Produkt 5611) 297/2021
   
       
6.    Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2020 gemäß § 116a GO NRW 310/2021
   
       
7.    Umgang mit den aus der COVID-10-Pandemie folgenden Belastungen des Haushaltes der Stadt Verl im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 312/2021
   
       
8.    Wechsel eines Vermögensverwaltungsmandates beim "Spezialfonds der Stadt Verl 2018" 342/2021
   
       
9.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
10.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
11.    Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Stabsstelle Eigenbetriebe, Gesellschaften und Beteiligungen
   
       
12.    Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Besetzung der Fachbereichsleitung Bildung, Sport, Kultur, Stadtmarketing
   
       
13.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
13.1    Abschluss eines Erbbaurechtsbestellungsvertrages
   
       
13.2    Kaufvertrag über Grundstücke im Stadtgebiet von Verl und am Ortsrand
   
       
13.3    Veräußerung von Miteigentumsanteilen an städtischen Baugrundstücken
   
       
13.4    Teilflächenveräußerung einer Straßenverkehrsfläche
   
       
13.5    Bebauung eines Gewerbegrundstücks
   
       
14.    Wechsel eines Vermögensverwaltungsmandates beim „Spezialfonds der Stadt Verl 2018“
   
       
15.    Mitteilungen und Anregungen