Haupt- und Finanzausschuss (66. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 25.08.2020 - 18:01 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) (04.12.2020)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Einwohnerfragestunde
   
       
2.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften
   
       
3.    Erstellung eines Konzepts für den städtischen Hochhausbereich (Grillen- und Libellenstraße) in Verl 1605/2020
   
       
4.    Förderprogramm Deckensanierungen 1606/2020
   
       
5.    Bürgerantrag auf Erneuerung der Asphaltdeckschicht der Bornholter Straße 1597/2020
   
       
6.    Richtlinien zur Vergabe von städtischen Baugrundstücken
Hier: Änderung der Vergaberichtlinie vom 14.02.2019 		1611/2020
   
       
7.    Vergabe von städtischen Baugrundstücken und Festlegung der Verkaufspreise
Hier: Bebauungsplangebiet Nr. 90 „Schlangenweg-Nord“ 		1612/2020
   
       
8.    Bewilligung von Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte 1610/2020
   
       
9.    Abweichungssatzung für verschiedene Erschließungsanlagen 1591/2020
   
       
10.    Jahresabschluss 2019 der Stadtwerk Verl GmbH
Feststellung, Ergebnisverwendung sowie Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat
sowie Nachtragswirtschaftsplan 2020 		1600/2020
   
       
11.    Weiteres Vorgehen und Zwischenstand zur großflächigen Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach am neuen Bauhof
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufnahme in die Tagesordnung
   
       
12.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
13.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
14.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
14.1    Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen
   
       
14.2    Kauf einer Teilfläche
   
       
14.3    Veräußerung zweier Grundstücke
   
       
14.4    Veräußerung eines Grundstücksstreifens
   
       
15.    Verleihung eines „Preises für humanitäre Hilfen der Stadt Verl"
   
       
16.    Vergaben
   
       
16.1    Vergabe der Architektenleistung und Ingenieurleistung technische Ausrüstung für die Erweiterung der Gesamtschule und den Neubau eines Hallenbades im Schulzentrum Verl
   
       
16.2    Vergabe der Projektsteuerung für die Erweiterung der Gesamtschule und den Neubau eines Hallenbades im Schulzentrum Verl
   
       
16.3    Vergabe des Auftrages über die Fahrbahnsanierung Kattenheider Straße, Brissestraße, Buntenweg, Im Vien und Am Ölbach
   
       
17.    Mitteilungen und Anregungen