Haupt- und Finanzausschuss (64. Sitzung)

Hinweis:    Gemeinsame Sitzung mit dem Betriebsausschuss
Termin:    Dienstag, 16.06.2020 - 18:02 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) (17.12.2020)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Beitritt zur Regiopolregion Bielefeld 1558/2020
   
       
4.   
1529/2020
   
       
5.    Anregungen gem. § 24 (1) GO NRW
Hier: Geplanter Ausbau des Stichwegs Thaddäusstraße
1478/2020
   
       
6.    Anregung gem. §24 (1) Gemeindeordnung NRW
Hier: Geplanter Ausbau des Stichweges Thaddäusstraße (2. Anregung)
1525/2020
   
       
7.    Anregungen gemäß §24 (1) GO NRW
Hier: Förderung von Gründächern und
Antrag der SPD-Fraktion auf Information und Förderung bezüglich Begrünungsmaßnahmen an Gebäuden
1480/2020 1. Ergänzung
   
       
8.    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Prüfung einer kommunalen Crowdfunding-Plattform 1559/2020
   
       
9.    Antrag der Energiegenossenschaft Energiegewinner Verl GmbH auf Anpachtung einer Dachfläche des neuen Bauhofs zum Betrieb einer Photovoltaikanlage 1528/2020
   
       
10.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
11.    Bericht zur Sanierung der Ostwestfalenhalle Kaunitz
-ohne Vorlage-
   
       
12.    Bericht zur Umgestaltung des Freibades
-ohne Vorlage-
   
       
13.    Beteiligung an einer gemeinsamen Wasserversorgungs- und einer gemeinsamen Wasserförderungsgesellschaft mit der Vereinigte Gas- und Wasserversorgung GmbH 1562/2020
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
14.    Beteiligung an einer gemeinsamen Wasserversorgungs- und einer gemeinsamen Wasserförderungsgesellschaft mit der Vereinigte Gas- und Wasserversorgung GmbH (Stadt)
   
       
15.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
16.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
16.1    Veräußerung eines Erbbaugrundstücks
   
       
16.2    Erwerb von zukünftigen Straßenflächen am Ockerweg / Mergelweg
   
       
16.3    Kauf zweier Grundstücke an der Bergstraße in Bornholte
hier: Buswendebereich „Nelkenweg“
   
       
17.    Energieberatung der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen -
Vertragsverlängerung
   
       
18.    Anfrage der CDU-Fraktion zu städtischen Immobilien
Hier: Erstellung einer Übersicht zum aktuellen Gebäudebestand der Stadt Verl sowie energetischer Bewertung
   
       
19.    Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit dem Jugendaustauschwerk im Kreis Gütersloh e.V. für das Droste-Haus in Verl
   
       
20.    Antrag der Energiegenossenschaft Energiegewinner Verl GmbH auf Anpachtung einer Dachfläche des neuen Bauhofs zum Betrieb einer Photovoltaikanlage
   
       
21.    Vergabe des Auftrags zum Ausbau von Haltestellen im Stadtgebiet Verl
   
       
22.    Mitteilungen und Anregungen