Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)

Termin:	Dienstag, 16.03.2021 - 15:00 Uhr
Ort:	Rathaus Paderborner Str. 5 33415 Verl großer Sitzungssaal
Niederschriften:	Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) (01.04.2021)

Tagesordnungspunkte

I	Öffentliche Sitzung
1.	Genehmigung von öffentlichen Niederschriften
2.	Einwohnerfragestunde
3.	Haushaltsplanentwurf 2021 der Stadt Verl für den Fachbereich Jugend	149/2021
4.	Anträge und Erläuterungen zum Haushalt 2021; Anträge der Verwaltung, Fraktionen im Rat der Stadt Verl sowie der Vereine zum Haushaltsplanentwurf 2021	155/2021
5.	Antrag der CDU-Fraktion auf Verlängerung der Einlösepflicht des mit 5 € Bonus versehenen Verler Sondergutschein vom 31. März 2021 auf den 31. Mai 2021	171/2021
6.	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW hier: Antrag auf Verlegung des Wohnmobilstellplatzes auf dem Gelände der Ostwestfalenhalle	94/2021
7.	Anlegung von Wohnmobilstellplätzen auf dem Parkplatzgelände des Freibades Prüfung und Kostenermittlung	98/2021
8.	Möglichkeit zur Dienstwagennutzung	172/2021
9.	Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2019 gemäß § 116a GO NRW	169/2021
10.	Mitteilungen und Anregungen
II	Nichtöffentliche Sitzung
11.	Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
12.	Grundstücksangelegenheiten
12.1	Vergabe von städtischen Baugrundstücken Hier: Einfamilien- und Doppelwohnhäuser im Baugebiet „Schlangenweg-Nord“
12.2	Veräußerung eines Erbbaugrundstücks
13.	Personalangelegenheit Hier: Dienstwagenerlaubnis
14.	Ergänzung des Entsorgungsvertrages und pauschale Abgeltung von Gebührenausfällen
15.	Vergabe der Ingenieurleistungen zur energetischen Sanierung von Straßenbeleuchtungssystemen in der Stadt Verl
16.	Vergabe der Ingenieurleistungen – Technische Gebäudeausrüstung (TGA) – Fachplanung Elektrotechnik nach § 55 HOAI Leistungsphasen 1 - 9 für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Verl - Sürenheide
17.	Mitteilungen und Anregungen