Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 02.07.2024 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Einführung einer Bezahlkarte in der Stadt Verl 1201/2024
   
       
4.    Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FWG und FDP
Hier: Beitritt der Stadt Verl zur „Trierer Erklärung" 		1178/2024
   
       
5.    Einmalige Beihilfen nach § 39 Abs. 3 SGB VIII für Minderjährige und junge Volljährige im Rahmen der stationären Leistungen der Jugendhilfe außerhalb des elterlichen Haushalts 1173/2024
   
       
6.    Förderung des Bewegungsangebots "Halle für Alle" des TV Verl 1176/2024
   
       
7.    Temporäre Erweiterung der OGS Am Bühlbusch um eine Zusatzgruppe 1191/2024
   
       
8.    Richtlinie zur Förderung des Gesundheitswesens auf dem Stadtgebiet der Stadt Verl 1185/2024
   
       
9.    Antrag des Droste Hauses
Hier: Investitionskostenzuschuss 		1205/2024
   
       
10.    Neubau Hallenbad: Weiterentwicklung der Marke Bäderbetrieb
   
       
11.    Erlass einer neuen Ordnungsbehördlichen Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag anlässlich der Veranstaltung "Verler Leben" in der Stadt Verl 1210/2024
   
       
12.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
13.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
14.    Personalangelegenheiten
Berücksichtigung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten
   
       
15.    Förderung Gesundheitsstandort
   
       
16.    Sachstand Grundsteuerreform zum 01.01.2025
   
       
17.    Abschluss von Mietverträgen
   
       
18.    Gewährung eines Mietzuschusses
   
       
19.    Löschung einer Baulast
   
       
20.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
20.1    Erwerb landwirtschaftlicher Flächen in Österwiehe
   
       
20.2    Erwerb einer landwirtschaftlichen Fläche am Verler Ortsrand
   
       
20.3    Erwerb einer Immobilie
   
       
20.4    Erwerb einer Immobilie im Stadtgebiet von Verl
   
       
21.    Mitteilungen und Anregungen