Haupt- und Finanzausschuss (32. Sitzung)

Termin:	Dienstag, 30.01.2024 - 16:36 Uhr
Ort:	Rathaus Paderborner Str. 5 33415 Verl großer Sitzungssaal
Niederschriften:	Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) (26.03.2024)

Tagesordnungspunkte

I	Öffentliche Sitzung
1.	Genehmigung von öffentlichen Niederschriften
2.	Einwohnerfragestunde
3.	Anträge und Erläuterungen zum Haushalt 2024; Anträge der Verwaltung, Fraktionen im Rat der Stadt Verl sowie der Vereine zum Haushaltsplanentwurf 2024	1088/2024
4.	Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW Hier: Entfernung der Pflanzkübel von der Poststraße	1098/2024
5.	Antrag der CDU-Fraktion – Erläuterung der möglichen Reduzierung von Anschaffungskosten für Fahrzeuge und Anhänger für den Bauhof	1099/2024
6.	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Schaffung einer Sondereinheit Krad für den Katastrophenschutz mit den Städten und Gemeinden im Kreis Gütersloh im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit	1078/2023
7.	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Sennegemeinde Hövelhof über eine Unterstützung durch die Freiwillige Feuerwehr Verl	1085/2024
8.	Betrieb einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Gütersloh -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung	1104/2024
9.	Änderungen der Richtlinien für den Familienpass der Stadt Verl	1107/2024
10.	Mitteilungen und Anregungen
II	Nichtöffentliche Sitzung
11.	Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
12.	Vergabe der Architektenleistung – Objektplanung Gebäude und Innenräume, Freianlagen nach §§ 34, 39 HOAI (2013) Leistungsphasen 1 – 9 für die Erweiterung OGS Grundschule Am Bühlbusch und Raumkonzeptänderung im Bestand, Verl
13.	Vergabe der Ingenieurleistungen zur Errichtung einer Baseball-Anlage am Ewersweg
14.	Grundstücksangelegenheiten
14.1	Erwerb einer Grundstücksfläche für geplante Renaturierungsmaßnahmen sowie Veräußerung von zwei Grundstücksflächen
15.	Mitteilungen und Anregungen