Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 21.03.2023 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) (16.05.2023)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Machbarkeitsstudie Landesgartenschau 2029
Hier: Vorstellung der weiteren Vorgehensweise und Beschluss über die Bürgerbeteiligung
815/2023
   
       
4.    Umsetzung des Verler Innovationsprogramms Energie & Ressourcen (VIPER29)
Hier: Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft
820/2023
   
       
5.    Änderung der Richtlinie zur Kindertagespflege der Stadt Verl zum 01.04. und 01.08.2023 793/2023
   
       
6.    Vorstellung Funktionsweise und Betriebskonzept ÖPNV-Taxi in Verl 808/2023
   
       
7.    Benennung von Vertrauenspersonen zur Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht für die Amtsperiode 2024 bis 2028 789/2023
   
       
8.    Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben der Örtlichen Rechnungsprüfung 788/2023
   
       
9.    Ausschüttung der realisierten Jahresergebnisse bis 2022 des Spezialfonds "Stadt Verl 2018" 818/2023
   
       
10.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
11.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
12.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
12.1    Geplante Veräußerung des Grundstücks des ehemaligen „Elli-Marktes“ in Kaunitz
   
       
13.    Fortsetzung des Breitbandausbaus
Hier: Vergabe des Auftrages zur technischen Beratung für Förder- und Vergabeverfahren gemäß der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“
   
       
14.    Vergabe des öffentlichen Auftrages - Elektroinstallation für den Neubau des Feuerwehrhauses in
Verl - Sürenheide
   
       
15.    Mitteilungen und Anregungen